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Die Blog-Postings sind Kommentare im Sinne von § 6 Abs. 1 MStV. Der Verfasser ist Jörn Loviscach, falls jeweils nicht anders angegeben. Die Blog-Postings könnten Kraftausdrücke, potenziell verstörende Tatsachenbehauptungen und/oder Darstellungen von Stereotypen enthalten. Die Beiträge der vergangenen Wochen werden als Bestandteil der Internet-Geschichte in ihrer ursprünglichen Form gezeigt. Menschliche Autor*innen können unzutreffende Informationen über Personen, Orte oder Fakten liefern.
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2020-10-25 11:09
"[D]ass wegen vieler Datenschutzverstöße diese Fahrzeuge auf europäischen Straßen nicht zugelassen werden dürften", belegt Thilo Weichert in einem Gutachten.
Ich frage mich, ob man die Datenschutzbehörden wegen Strafvereitelung im Amt oder Ähnlichem belangen kann; es könnten doch, sagen wir, siebenstellige Euro-Summen als DSGVO-Strafzahlungen herauskommen. Zwar dürfte es keine individuellen Zahlungen geben (also lohnen sich für die Rechtsanwält*innen keine Massenklagen wie beim #Dieselgate); ein paar solcher Verfahren gegen EU, Bund, Länder sollten wir aber doch privat finanziert bekommen? Außerdem hier nochmal der Tipp, zu versuchen, den Betrieb von Teslas auf dem Firmen- oder Hochschulgelände durch die/den jeweilige(n) Datenschutzbeauftragte(n) unterbinden zu lassen.
Offen bleibt, was die anderen Kfz-Hersteller denn so tun. Es wird ja einen Grund haben, dass sie Tesla nicht abmahnen. Früher gab es für solche Fälle investigativ arbeitende Journalist*innen, aber heute müssen wir im Internet das ja selbst machen.
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