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Teslas stilllegen

2020-10-25 11:09

"[D]ass wegen vieler Datenschutzverstöße diese Fahrzeuge auf europäischen Straßen nicht zugelassen werden dürften", belegt Thilo Weichert in einem Gutachten.

Ich frage mich, ob man die Datenschutzbehörden wegen Strafvereitelung im Amt oder Ähnlichem belangen kann; es könnten doch, sagen wir, siebenstellige Euro-Summen als DSGVO-Strafzahlungen herauskommen. Zwar dürfte es keine individuellen Zahlungen geben (also lohnen sich für die Rechtsanwält*innen keine Massenklagen wie beim #Dieselgate); ein paar solcher Verfahren gegen EU, Bund, Länder sollten wir aber doch privat finanziert bekommen? Außerdem hier nochmal der Tipp, zu versuchen, den Betrieb von Teslas auf dem Firmen- oder Hochschulgelände durch die/den jeweilige(n) Datenschutzbeauftragte(n) unterbinden zu lassen.

Offen bleibt, was die anderen Kfz-Hersteller denn so tun. Es wird ja einen Grund haben, dass sie Tesla nicht abmahnen. Früher gab es für solche Fälle investigativ arbeitende Journalist*innen, aber heute müssen wir im Internet das ja selbst machen.

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